Markenrecherchen und Gutachten

Markenrecherchen helfen Ihnen, die Originalität eines Elements Ihrer Markenbildung zu bewerten: eines Logos, Firmennamens, Produktnamens, Symbols, Slogans oder eines anderen markenfähigen Vermögenswerts. Diese Art von Maßnahme trägt maßgeblich dazu bei, sicherzustellen, dass Sie nicht unbeabsichtigt die früheren Rechte einer anderen Partei verletzen, was wahrscheinlicher ist, wenn Sie eine nicht registrierte Marke verwenden.

Daher ist die Durchführung einer Markenverfügbarkeitsrecherche ein entscheidender Schritt vor der Einreichung. Wenn Sie feststellen, dass Ihre geplante Markenanmeldung mit einer bestehenden Marke identisch oder ihr zu ähnlich ist, haben Sie die Möglichkeit, Ihre Markenstrategie zu überarbeiten oder vorbeugende Maßnahmen zu planen, um Ihre neue Marke gegen möglicherweise ähnliche ältere Rechte zu verteidigen. In der Zwischenzeit haben Sie Zeit, Ressourcen und Kosten für eine erfolglose Anmeldung gespart.

Markenrecherchen sind unerlässlich, um möglichen rechtlichen Schritten gegen Ihre Marke zuvorzukommen. Selbst wenn eine Recherche ergibt, dass Ihre Marke ausreichend originell und potenziell verfügbar ist, können Einsprüche oder Verletzungsklagen nicht ausgeschlossen werden. Eine Recherche bietet einen Überblick über die Risiken und die Möglichkeit, diese zu minimieren, vorausschauend zu planen und ein positives Ergebnis zu erzielen.

Öffentliche Markendatenbanken können den Ausgangspunkt für Ihre Recherche bilden. Es empfiehlt sich, eine Datenbank mit internationaler Reichweite zu wählen, wie z. B. die „Global Trademark Database“, die von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird.

Diese Recherche ermöglicht zwar nicht den Zugriff auf alle Marken der Welt, aber 130 Länder nehmen am Madrider System der WIPO teil, sodass viele Markenanmelder diese Datenbank zur Ergänzung ihrer nationalen Anmeldungen nutzen. In der Global Trademark Database finden Sie die wichtigsten Angaben zu jeder Marke, die im Madrider System registriert ist, sowie separate Einträge für Registrierungen in lokalen Jurisdiktionen.

Obwohl diese Quellen einen ersten Anhaltspunkt bieten können, sind sie in der Regel unzureichend und können hinsichtlich des genauen Status einer Marke irreführend sein.

Es ist immer besser, sich an eine Fachkraft zu wenden. Öffentliche Recherchen garantieren nicht die umfassenden Ergebnisse, die Sie benötigen, um die Originalität Ihrer Marke oder Dienstleistungsmarke sicherzustellen.

Außerdem enthalten die Einträge in den Markendatenbanken möglicherweise nicht alle Informationen, die Sie benötigen, um das Verletzungspotenzial Ihrer Marke richtig einzuschätzen. Insbesondere bei der Suche nach älteren Marken, die mehrfach erneuert wurden, kann der Detaillierungsgrad erheblich variieren. Darüber hinaus ist das Durchforsten der Suchergebnisseiten für ein Unternehmen, unabhängig von seiner Größe, schlichtweg kein effizienter Prozess, insbesondere wenn Sie die Anmeldung eines großen Markenportfolios oder die Anmeldung in mehreren Rechtsordnungen planen.

Ein Markenanwalt in einer spezialisierten, weltweit tätigen Kanzlei wie Dennemeyer & Associates wird dagegen die Recherchen durchführen, die Ihren Bedürfnissen am besten entsprechen. Sie wissen genau, welche Tools sie verwenden müssen, um nach bestehenden Marken zu suchen, die Ihrer Marke ähnlich sind, einschließlich solcher, die für Sie nicht leicht zugänglich sind.

Ähnlich wie in der Welt der Patente handelt es sich bei Markengutachten um nuancierte und fachkundige Beurteilungen, die die Tragfähigkeit einer Marke im Hinblick auf das Anmelde-, Prüfungs- und Anmeldungsverfahren bewerten.

Warum sollten Sie ein Markengutachten anfordern, wenn Sie einen Markenrecherchedienst in Anspruch nehmen?

Die Beratung und das Fachwissen, die in einem Markenrecherchenbericht enthalten sind, stellen eine wichtige Ergänzung zu den Ergebnissen einer Recherche dar. Der Grad der Ähnlichkeit oder Unähnlichkeit ist nicht immer auf den ersten Blick ersichtlich, und die Chancen einer Anmeldung, einen möglichen Einspruch zu überwinden, lassen sich nicht allein durch eine Recherche ermitteln. Ein erfahrener Markenspezialist kann Ihnen diese dringend benötigten Einblicke verschaffen, um Sie bei Ihren Markenentscheidungen zu unterstützen.

Was sind die Schlüsselelemente eines effektiven Markengutachtens?

Das Gutachten eines erfahrenen Markenanwalts beschreibt nicht nur alle älteren Rechte, die mit Ihren eigenen in Konflikt stehen, sondern enthält auch strategische Ratschläge.

Dies ist besonders wertvoll, wenn die Fragen der Ähnlichkeit und Originalität nicht schwarz-weiß sind. So kann ein Gutachten zum Beispiel bestätigen, dass Ihre potenzielle Marke hinreichend unähnlich zu bestehenden Marken ist, aber auch darauf hinweisen, dass ein betroffener Dritter übereifrig Einsprüche und Klagen einreicht. Oder es könnte darauf hinweisen, dass das Markenamt in Ihrem Heimatland die Marke wahrscheinlich eintragen würde, dass aber die Ämter in anderen Regionen, die Sie ansprechen möchten, strenger sind oder andere Kriterien für die Eintragungsfähigkeit haben. Alles in allem bieten Markengutachten eine wertvolle Perspektive, wenn Anmelder sie am dringendsten benötigen.

Wenn Ihre Marke mit einer für dieselben Waren und Dienstleistungen eingetragenen Marke identisch oder nahezu identisch ist, müssen Sie Ihre Marke ändern oder eine neue Marke anmelden. Wenn Ihre Marke gewisse Ähnlichkeiten mit einer bestehenden Marke aufweist, die jedoch nicht ausreichen, um eine Verletzung zu begründen, sind die Dinge komplizierter.

Was sollten Sie tun, wenn Ihre Marke eine gewisse Ähnlichkeit mit einer anderen Marke aufweist?

Lassen Sie sich von Ihrem Markenanwalt beraten. Er kann beurteilen, ob sich eine Anmeldung lohnt und wie einfach (oder schwierig) das Verfahren sein wird. In vielen Fällen wird Ihr Anwalt Ihnen raten, die Marke zu überarbeiten, anstatt eine Zurückweisung oder ein Gerichtsverfahren zu riskieren, aber er wird die Situation sorgfältig prüfen, bevor er irgendwelche Schlussfolgerungen zieht.

Was müssen Sie beweisen, wenn Ihre Marke angefochten wird?

Sobald Ihre Marke von den Prüfern genehmigt wurde, wird sie im Amtsblatt veröffentlicht, damit Dritte Einspruch einlegen können. Wird innerhalb dieser Frist (in der Regel ein bis drei Monate) Einspruch eingelegt, liegt die Beweislast beim Einsprechenden. In den meisten Fällen muss er überzeugende „relative Gründe“ für die Zurückweisung vorbringen, d. h. die Gefahr einer Verwechslung mit seiner älteren Marke und seinem eigenen Unternehmen. Es ist auch möglich, aus „absoluten Gründen“ Einspruch einzulegen. Diese sind von Rechtsordnung zu Rechtsordnung verschieden, können aber rein beschreibenden Charakter, Verwendung eines Nachnamens, Irreführung, unzulässige Klassifizierung von Waren oder Dienstleistungen, moralisch verwerflichen Inhalt und Fehler bei der Anmeldung umfassen.

Alle oben genannten Punkte können auch nach der Eintragung zu rechtlichen Schritten gegen Sie führen. Sowohl bei einer Klage als auch bei einem Einspruch müssen Sie beweisen, dass die andere Partei im Unrecht ist, und eine erfolgreiche Prüfung oder Eintragung ist ein starkes Argument zu Ihren Gunsten.

Ein Markenanwalt von Dennemeyer & Associates kann einen Einspruch oder eine Klage mit einem gründlichen Verständnis der lokalen Gesetze und Verfahren verteidigen. Unsere Anwälte verfügen über Erfahrung vor Beschwerdekammern und Gerichten in allen Arten von Verfahren und haben Fälle jeder Größe und Komplexität bearbeitet.

Der Erfolg eines jeden Rechtsstreits hängt von der Einhaltung der Gesetze und der Best Practices vor Beginn des Verfahrens ab. Auch wenn Sie Dennemeyer-Rechtsanwälte erst beauftragen müssen, nachdem Sie eine Beschwerde eingereicht haben, sind ihre Fähigkeiten und Kenntnisse von entscheidender Bedeutung, um die bestmögliche Lösung zu erzielen.