Patentrecherchen & -gutachten

Die Durchführung einer Patentrecherche kann Innovatoren einen Hinweis darauf geben, ob eine Erfindung neu genug ist, um den Aufwand für die Erlangung von Patentrechten zu rechtfertigen. Darüber hinaus können die Ergebnisse der Recherche einen groben Anhaltspunkt für die Wahrscheinlichkeit einer Patenterteilung geben.

Wie können Sie feststellen, ob Ihre Erfindung neu genug ist?

Eine Recherche zum Stand der Technik nach veröffentlichten Schutzrechten kann mit einer Suche in verschiedenen öffentlichen Datenbanken beginnen: Einzelne Patentämter wie das United States Patent and Trademark Office (USPTO) und das Europäische Patentamt (EPA) unterhalten ebenso wie die World Intellectual Property Organisation (WIPO) Portale für einfache Recherchen.

Kostenlose Patentrecherchen wie diese sind nützlich, wenn Sie nach einer bestimmten Erfindung suchen oder allgemeine Recherchen durchführen möchten. Für umfassende Patentrecherchen müssen Sie jedoch eine Gebühr an ein Patentamt entrichten oder mit einem spezialisierten Unternehmen wie Dennemeyer, einem Full-Service-Anbieter für globales IP-Management, zusammenarbeiten.

Patentgutachten sind wichtig, weil sie Nuancen und eine professionelle Perspektive in die Frage einbringen, was Stand der Technik ist und was einen Anbieter/Lieferanten/Verkäufer/Händler dem Risiko einer Patentverletzung aussetzt.

Eine effektive Patentrecherche kann Ihnen sagen, ob Ihre Erfindung identisch oder ähnlich zu bestehenden oder abgelaufenen Schutzrechten ist. Aber „ähnlich“ ist ein relativer Begriff, um es vorsichtig auszudrücken. Die meisten Erfinder werden Schwierigkeiten haben, die Ähnlichkeit ihrer Erfindung mit einer früheren Arbeit eines anderen zu beurteilen.

Ein Patentanwalt (oder ein ähnlicher Fachmann) kann Ihnen helfen, dieses Problem zu lösen. Er kann einen Patententwurf prüfen und seine Beziehung zum Stand der Technik beurteilen, um festzustellen, ob ein Prüfungsamt ihn wahrscheinlich ablehnen wird. Darüber hinaus können die Patentanwälte von Dennemeyer durch eine Freedom-to-Operate Recherche und Analyse das Risiko minimieren, dass ein vermarktetes Produkt in fremde Schutzrechte eingreift. Ein fundiertes Patentgutachten bringt Klarheit in komplexe Sachverhalte.

Neuheit ist eines der wichtigsten Kriterien für die Patentierbarkeit, aber nicht das einzige. Die Patentämter können Anmeldungen auch dann zurückweisen, wenn die Patentrecherche ergeben hat, dass die Erfindung völlig neu ist.

Ein Patent muss also nicht nur neu sein, sondern auch:

• nicht nahe liegend (oder je nach Rechtsprechung eine erfinderische Tätigkeit beinhaltend). Eine Erfindung erfüllt dieses Kriterium, wenn ein Patentprüfer zu dem Schluss kommt, dass ein „Fachmann“ – also jemand, der auf dem Gebiet, auf das sich die Erfindung bezieht, über ausreichendes aktuelles Wissen verfügt – nicht ohne weiteres auf die Erfindung kommen würde.
• Einen Nutzen haben (oder industrielle Anwendbarkeit, je nach Gerichtsbarkeit). Die Patentanmeldung muss zeigen, dass die Erfindung einen praktischen Nutzen haben kann (auch wenn sie noch nicht gebaut oder getestet wurde). In ähnlicher Weise muss eine Erfindung nach dem Europäischen Patentübereinkommen in irgendeinem Gewerbe hergestellt oder benutzt werden können. Beide Bestimmungen verbieten „hypothetische“ Erfindungen.

Diese Frage unterstreicht nur die Bedeutung von Patentgutachten. Diejenigen, die diese Gutachten erstellen, werden die Erfindung auf der Grundlage aller Patentierbarkeitsfaktoren bewerten, die für eine bestimmte Rechtsordnung relevant sind.

Wenn Recherchen und Gutachten ergeben, dass Ihre Erfindung nicht neu oder aus anderen Gründen nicht patentierbar ist, gibt es Alternativen, die Sie verfolgen können. Jede dieser Alternativen hat ihre eigenen Stärken und Grenzen.

Kommen Geschäftsgeheimnisse und Gebrauchsmuster als Alternativen zum Patentschutz in Betracht?

Geschäftsgeheimnisse sind keine Schutzrechte sui generis. Im Gegensatz zu patentiertem geistigem Eigentum sind ihre Einzelheiten niemals zur Veröffentlichung bestimmt. Geschäftsgeheimnisse sind vor allem dann nützlich, wenn es sich um Verfahren oder technische Spezifikationen handelt, die einem Unternehmen nur dann einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, wenn sie geheim gehalten werden. Wenn sie überhaupt offengelegt werden, dann durch verbindliche Verträge zwischen den Parteien – in der Regel Vertraulichkeits- oder Geheimhaltungsvereinbarungen (NDAs).

Gebrauchsmuster (manchmal auch als Kurzzeitpatente bezeichnet) schützen fast den gleichen Gegenstand wie Patente, mit Ausnahme des Verfahrens (abhängig von der Gerichtsbarkeit). Allerdings sind Gebrauchsmuster nicht so lange gültig: in der Regel fünf bis zehn Jahre, im Gegensatz zu maximal 20 Jahren bei Patenten. Die Erlangung eines Gebrauchsmusters ist einfacher und kostengünstiger als die eines Patents. Sie können daher für Erfindungen mit geringer gewerblicher Priorität geeignet sein.

Beide Möglichkeiten haben jedoch auch erhebliche Nachteile.

• Wenn Geschäftsgeheimnisse durch Diebstahl, Industriespionage oder Vertragsbruch offengelegt werden, kann allein die Offenlegung erheblichen finanziellen Schaden verursachen. Auch wenn Sie gegen die Verletzung eines NDA gerichtlich vorgehen können, ist der Prozess von Natur aus unvorhersehbar.
• Abgesehen von ihrer begrenzten Laufzeit bieten Gebrauchsmuster einen schwächeren Schutz als Patente. Darüber hinaus sind sie in vielen Rechtsordnungen nicht verfügbar, z. B. in den Vereinigten Staaten, im Vereinigten Königreich und in mehr als der Hälfte der EU-Mitgliedstaaten.

Auch wenn die Erlangung eines Gebrauchsmusters fachkundige Beratung und umfangreiche Unterlagen erfordert, ist ein Patent daher oft der beste Schutz, den Sie für Ihre Erfindung erhalten können.

Dennemeyers Recherchen zum Stand der Technik und zur Ausübungsfreiheit umfassen alle relevanten Materialien, um sicherzustellen, dass Ihre Erfindungen die besten Aussichten auf Patentschutz haben. Darüber hinaus können unsere Recherchen und Analysen zur Ausübungsfreiheit Ihnen helfen, das Risiko zu vermeiden, ein Produkt auf den Markt zu bringen, das die Rechte anderer verletzt. Wir erstellen auch Gutachten auf der Grundlage sorgfältiger Analysen, die wiederum auf fundierten Rechtskenntnissen beruhen.

Darüber hinaus bietet Octimine, Dennemeyers KI-gestützte Patentrecherche- und -analyseplattform, den Nutzern einen unvergleichlichen Einblick in die Technologielandschaft. Unsere Software ermöglicht gründlichere und effizientere Recherchen als je zuvor und hilft Ihnen, der Konkurrenz einen Schritt voraus zu sein.